Thema der Volker-Kauder-Sommertour: „Stolz auf unsere Heimat“ / Landtagsabgeordneter Stefan Teufel informiert über den Stand der Koalitionsverhandlungen: Bei manchen Punkten konnten wir uns eins zu eins durchsetzen.
„Stolz auf unsere Heimat“, so lautet in diesem Jahr die Überschrift über die Sommertour des Bundestagsabgeordneten Volker Kauder. Die Vorbereitung dazu und die aktuelle politische Lage „in diesen bewegten Zeiten“ waren die Themen der alljährlich stattfindenden gemeinsamen Kreisvorstandssitzung der CDU-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen im Foyer der Leintalhalle in Frittlingen.
Nicht ohne Grund hat der christdemokratische Bundestagsabgeordnete dieses Thema für die schon traditionelle und für viele nicht mehr wegzudenkende zweiwöchige Tour durch seinen Wahlkreis vorgeschlagen: während die zahlreichen Krisen und die Unsicherheiten in Europa und weltweit Verunsicherung und Unsicherheit auslösen, komme es gerade in dieser Zeit darauf an, sich der eigenen Identität zu besinnen. „Gerade wir in unserem ländlichen Raum können auf so viele Dinge stolz sein, auf die wir bei der Sommertour bei zahlreichen Begegnungen und unterschiedlichen Veranstaltungsformen aufmerksam machen werden.“ Und wie immer ohne Zeitdruck – auch dies einer der Erfolgsfaktoren der schon traditionellen und stets viel beachteten Sommertour von Volker Kauder, die zusammen mit den Ortsverbänden im ganzen Wahlkreis durchgeführt wird.
Nach dem für die CDU so unbefriedigenden Ergebnis bei der Landtagswahl und auf der Zielgeraden der Bildung einer grün-schwarzen Landesregierung lag die Debatte darüber auf der Hand. So folgte der von den Teilnehmern formulierte Duktus „Wir haben gemeinsam verloren und wollen nun in Geschlossenheit die Chancen der neu zu bildenden Landesregierung nutzen“ ein Überblick des Rottweiler Landtagsabgeordneten Stefan Teufel über den Stand der Koalitionsverhandlungen. Für Stefan Teufel, selbst als Mitglied im Arbeitskreis acht an den sehr intensiv geführten Gesprächen beteiligt, ist die während der Verhandlungen in den vergangenen Tagen festgestellte „grün-roten Erblast“ von 2,7 Milliarden strukturellen Defizits im Landeshaushalt besonders schmerzlich: „Es macht uns manche Erfüllung von Vorhaben schwer, mit denen wir insbesondere Familien entlasten wollten und den christdemokratischen Stempel in den Koalitionsvertrag einbringen wollten, der uns am Herzen liegt.“ Die von Stefan Teufel immer wieder notwendige Einschränkung „Stand heute 18 Uhr“ zeigte, wie sehr die Verhandlungsgruppen einschließlich der großen und der kleinen Koalitionsrunden bis zuletzt um Lösungen gerungen haben.
Umso mehr zeigte sich der 43-jährige Christdemokrat zufrieden damit, dass die Unterstützung der Talumfahrung Schramberg genauso verankert ist wie die der Gäubahn. Dass bei solch in manchen Grundsatzfragen unterschiedliche Parteien ein Konsens eher schwer zu verwirklichen ist, zeigte sich bei den Themen wie der „Ehe für all“, dem Aktionsplan (sexuelle Vielfalt) und dem Zugang zu Drogen. Dagegen konnte Stefan Teufel mit großer Befriedigung auf seinem Spezialgebiet, der Gesundheitspolitik feststellen, dass „unsere Forderungen nach der Förderung der Medizinischen Versorgungszentren, der ordentlichen Budgetierung beim Krankenhauswesen und der Zukunft der mir besonders wichtigen Pflege eins zu eins umgesetzt werden.“
Und auch wenn bei der Bildung manch eine „Kröte geschluckt werden muss“, so konnte Teufel, dem auch das berufliche Schulwesen weiterhin ein Herzensanliegen ist, auf die besorgte Frage eines Teilnehmers die Verankerung des Gymnasiums als ein wichtiger Pfeiler im Bildungswesen bestätigen.
Stefan Teufel, der auch im Namen des Tuttlinger Landtagsabgeordneten und Fraktionschefs Guido Wolf sprach - er war zu dem Zeitpunkt bei den Verhandlungen in Stuttgart – erhielt aus den Reihen der CDU-Kreisvorstände viel Zuspruch und den Dank für seinen Einsatz. Nicht zuletzt auch von Volker Kauder, der selbst viele Koalitionsverhandlungen mitgestaltet hat und von Maria-Lena Weiss: Die Tuttlinger CDU-Kreisvorsitzende beendete ein Treffen der Christdemokraten aus den beiden befreundeten Kreisen Rottweil und Tuttlingen, die schon durch den gemeinsamen Bundestagswahlkreis ein besonders enges und vertrauensvolles Verhältnis zueinander haben. Und als zwei von vier Landtagswahlkreisen in Südbaden, in denen die CDU das Direktmandat errungen hat, schwang an dem Abend sowohl das Selbstbewusstsein als auch der gemeinsame Wille durch die Reihen, auch in Zukunft gemeinsam Politik zu gestalten für den ländlichen Raum, dem sich die Mandatsträger, aber auch die gesamte Partei verpflichtet fühlen. Auch unter den veränderten Bedingungen.
Und wenn Volker Kauder aus der in Jahrzehnten erworbenen Kenntnis aller Politikebenen die Angst vor einer befürchteten „Marginalisierung der CDU in dieser ungewöhnlichen Konstellation“ nahm, so war durchaus ein nach vorne gerichtetes Aufatmen in der Leintalhalle in Frittlingen zu vernehmen. Alles unter dem Überschrift: „Wir wollen die Chancen nutzen. Im Interesse und zum Wohle unseres Landes.“